Die diesjährigen SP-Wahlen sind vorbei, die Sieger waren eindeutig die linken Hochschulgruppen. Zu ihnen gehört auch die OL:B!, die aus der Bildungsstreikbewegung hervorgegangen war und nun schon im ersten Anlauf mit fünf Sitzen im SP vertreten sein wird. Zeit, in die Zukunft zu blicken.

campus-web: Die SP-Wahlen sind vorbei, die OL:B! konnte sich rund 10% der Stimmen sichern und hat damit zukünftig fünf Sitze im SP inne. Seid ihr mit dem Ergebnis zufrieden?

Hagen Schmitz: Wir sind sehr zufrieden. Unser Hauptanliegen war, den rechten AStA zu stürzen, das ist uns gelungen. Die Studenten haben ein eindeutiges Signal gegeben, dass sie mit dem RCDS unzufrieden sind und sich Veränderungen wünschen. Und wir haben es auf fünf Sitze geschafft. Ich denke, dafür, dass wir zum ersten Mal dabei sind, können wir da durchaus zufrieden sein.

Wie geht es jetzt weiter? Habt ihr schon Koalitionsverhandlungen aufgenommen?

Die Sondierungsgespräche haben bereits begonnen, es gibt jedoch noch nichts Offizielles dazu.

Mit wem habt ihr bereits Gespräche geführt?

Alle Hochschulgruppen, die sich zum linken Spektrum zählen, haben sich bereits miteinander verständigt, sprich: die Grünen, die Jusos, die Linke und die LUST. Da herrschen bei vielen zentralen Themen Übereinstimmungen, so dass wir uns einen schnellen Abschluss der Koalitionsverhandlungen erhoffen.

Ab wann kann man denn mit ersten Ergebnissen rechnen?

Wir werden uns in den Semesterferien weiter beraten und hoffen, dass wir bis Ende März einen neuen AStA aufstellen können, der dann pünktlich zum Sommersemester seine Arbeit aufnehmen kann.

Neben der Hochschulpolitik seid ihr auch nach wie vor im Bildungsstreik aktiv, im Zuge dessen waren viele von Euch beim heutigen öffentlichen Teil der Senatssitzung, Du natürlich auch. Bist Du der Ansicht, dass dabei irgendetwas Konstruktives heraus gekommen ist?

Nein, absolut nicht. Das war schon ein sehr schwammig formulierter Antrag zum Thema Studiengebühren und dementsprechend war das Ergebnis natürlich auch sehr ernüchternd. Nur fünf Zustimmungen, das ist ein völlig falsches Signal vom Senat, wenn er gleichzeitig immer wieder behauptet, die studentischen Interessen ernst zu nehmen. Es ist einfach nur schade und sehr traurig.

Du sagst, der Inhalt des Antrags war schon sehr schwammig, kanntet ihr diesen Inhalt?

Ja, wir kannten den Inhalt und haben ihn auch unterstützt, obgleich wir über die Formulierung nicht glücklich waren. Es ist jedoch eine Tatsache, dass der Senat derartige Anträge überhaupt erst zulässt, wenn sie so schwammig formuliert werden. Umso ernüchternder ist es, dass noch nicht mal so etwas Zustimmung findet. Das macht die ganze Abstimmung noch schlimmer.

Werdet ihr nun auch im Zuge des Bildungsstreikes wieder aktiver werden?

Als OL:B! stehen momentan die Koalitionsverhandlungen im Vordergrund, da wir wie gesagt schnellstmöglich einen AStA aufstellen wollen. In den Verhandlungen wird das Thema Bildungsstreik natürlich auch eine Rolle spielen, näheres dazu kann ich aber noch nicht sagen. Der Bildungsstreik wird vor den Landtagswahlen wieder an Fahrt gewinnen, da wollen wir noch einmal ein deutliches Zeichen setzen, mit weiteren Protestaktionen. Der politische Druck muss einfach noch einmal erhöht werden.

Also sind erst ab Mai wieder Aktionen geplant?

Nein, wir werden auch in den Semesterferien weiterarbeiten. Ich hoffe, dass noch einmal kreative Aktionen geplant und durchgeführt werden können. Wir werden sehen, was sich in der nächsten Zeit machen lässt.