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Am 24.02.2011 wurden die umstrittenen Studiengebühren durch den Landtag gekippt. Ausschlaggebend an dieser Entscheidung waren Stimmen der SPD, Grünen und der LINKEN. Somit bleiben Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg und Niedersachsen die letzten vier Bundesländer mit den allgemeinen Studiengebühren.
Damit geht voraussichtlich eine turbulente Zeit der NRW-weiten Proteste gegen die Gebühren zuende, die in den letzten fünf Jahren seit ihrer Einführung immer wider entflammt waren. Die LINKE hatte sich bereits im Sommersemester 2011 für eine Abschaffung eingesetzt. Zusätzlich forderte sie eine Ausgleichszahlung von 500 EUR für alle Studierenden. Mit diesem Anliegen blieb sie jedoch erfolglos.
Bundeslandweit wurde die nun getroffene Entscheidung der Politik von Studentenverbänden begrüßt. Der AStA-Köln sieht damit “Ein dunkles Kapitel Nordrhein-Westfälischer Hochschulpolitik endlich als beendet.“ Auf ihrer Homepage wird Jan S. Weber , Referent für Politik im AStA mit folgenden Worten zitiert: "Dies ist ein elementarer Schritt in Richtung einer sozialen Öffnung der Hochschulen."
Kritisiert wird dagegen die Höhe der vereinbarten öffentlichen Finanzierung der Hochschulen. Diese soll 249 Millionen Pro Jahr betragen, verteilt auf alle Hochschulen NRWs. "Die Summe könne nur als der Einstieg in eine vollständige öffentliche Finanzierung sein.", findet Katharina Sass , 2. AStA-Vorsitzende.
Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen Svenja Schulze nannte den Tag der Abschaffung einen Durchbruch und einen Wendepunkt in der Landespolitik. In einem Teil ihrer Rede vor dem Plenum des Landtages NRW teilte sie mit:
„Weg mit der Bildungsmauer!“ stand auf einem Transparent während der Bildungsstreiks 2009 und 2010. Die Studierenden sind damals massiv – und zu Recht – für eine Verbesserung ihrer Studienbedingungen auf die Straße gegangen. Das waren nicht 10.000e von Ahnungslosen. Sie wussten sehr genau, wovon sie redeten und was sie wollten.
Wir wollen alle Potenziale und Talente nutzen, niemanden zurücklassen. Wir wollen Aufstieg ermöglichen. Dazu gehört, dass für ein Studium nicht das entscheidend ist, was die Eltern im Portemonnaie haben, sondern das, was die Einzelnen im Kopf haben. Diese Landesregierung steht für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit – und für das Gespräch.“
Die ganze Rede gibt es hier nachzulesen.
Damit geht voraussichtlich eine turbulente Zeit der NRW-weiten Proteste gegen die Gebühren zuende, die in den letzten fünf Jahren seit ihrer Einführung immer wider entflammt waren. Die LINKE hatte sich bereits im Sommersemester 2011 für eine Abschaffung eingesetzt. Zusätzlich forderte sie eine Ausgleichszahlung von 500 EUR für alle Studierenden. Mit diesem Anliegen blieb sie jedoch erfolglos.
Bundeslandweit wurde die nun getroffene Entscheidung der Politik von Studentenverbänden begrüßt. Der AStA-Köln sieht damit “Ein dunkles Kapitel Nordrhein-Westfälischer Hochschulpolitik endlich als beendet.“ Auf ihrer Homepage wird Jan S. Weber , Referent für Politik im AStA mit folgenden Worten zitiert: "Dies ist ein elementarer Schritt in Richtung einer sozialen Öffnung der Hochschulen."
Kritisiert wird dagegen die Höhe der vereinbarten öffentlichen Finanzierung der Hochschulen. Diese soll 249 Millionen Pro Jahr betragen, verteilt auf alle Hochschulen NRWs. "Die Summe könne nur als der Einstieg in eine vollständige öffentliche Finanzierung sein.", findet Katharina Sass , 2. AStA-Vorsitzende.
Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen Svenja Schulze nannte den Tag der Abschaffung einen Durchbruch und einen Wendepunkt in der Landespolitik. In einem Teil ihrer Rede vor dem Plenum des Landtages NRW teilte sie mit:
„Weg mit der Bildungsmauer!“ stand auf einem Transparent während der Bildungsstreiks 2009 und 2010. Die Studierenden sind damals massiv – und zu Recht – für eine Verbesserung ihrer Studienbedingungen auf die Straße gegangen. Das waren nicht 10.000e von Ahnungslosen. Sie wussten sehr genau, wovon sie redeten und was sie wollten.
Wir wollen alle Potenziale und Talente nutzen, niemanden zurücklassen. Wir wollen Aufstieg ermöglichen. Dazu gehört, dass für ein Studium nicht das entscheidend ist, was die Eltern im Portemonnaie haben, sondern das, was die Einzelnen im Kopf haben. Diese Landesregierung steht für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit – und für das Gespräch.“
Die ganze Rede gibt es hier nachzulesen.
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