Die Wahl zum Studierendenparlament ist vorbei, der RCDS wurde in seinem Amt als „Regierungsinhaber“ nicht bestätigt. Gewinner sind ohne Frage die linken Hochschulgruppen, allen voran die Jusos, die Grüne HSG sowie die aus dem Bildungsstreik hervorgegangene OL:B!. Nun gilt es, schnellstmöglich einen gemeinsamen Konsens zu finden und einen neuen AStA aufzustellen. Am Sonntag, 31.01.2010, fand man sich zu ersten Gesprächen zusammen.

Neben den großen Gewinnern der Wahl, der schon erwähnten JUSO-HSG, der Grünen-HSG und der OL:B!, waren dabei auch die Linken und die LUST mit von der Partie. Bereits im Vorfeld gab es Sondierungen, mit diesem, nicht öffentlichen Gespräch, sind die Koalitionsverhandlungen nun in die erste Runde gestartet. Dabei soll es auch direkt ans sprichwörtlich „Eingemachte“ gegangen sein: Die Punkte der Tagesordnung befassten sich größtenteils mit konkreten Vorstellungen für eine Umgestaltung des AStA. Personalfragen wurden jedoch noch nicht geklärt.

Dass der AStA nach den „Aufräumarbeiten“ des bisherigen Amtsinhabers RCDS, einiger Verbesserungen bedarf, steht dabei für alle beteiligten Parteien außer Frage. Als wichtigster Punkt wird dabei, geradezu selbstverständlich, die Wiedereinführung diverser Referate angesehen, allen voran die des Ökologiereferats und des Referats für Politische Bildung. Desweiteren wird eine sofortige Wiedereinführung der autonomen Referate, namentlich des LesBiSchwulen-/Frauen-/Ausländerreferates als eigenständige Abteilungen, angestrebt. Einhergehen soll damit auch ein genereller Serviceausbau. Die Mittagszeit soll wieder zur Kernzeit des Beratungsangebots werden und die Referate so oft wie möglich, bestenfalls sogar täglich, besetzt sein. Auch ein Ausbau der Rechtsberatung und eine spezielle Studiengebührenberatung seien erstrebenswert, wie es aus internen Kreisen heißt.

Die Öffentlichkeitsarbeit soll nach mehrheitlichem Willen wohl wieder verstärkt werden. Die bASTA, die Zeitung des Studentenausschusses, soll in Zukunft wieder wöchentlich erscheinen, möglicherweise im zweiwöchigem Wechsel von „kleiner“ und „großer“ Ausgabe. Um dies zu gewährleisten, verständigte man sich bereits darauf, zukünftig drei volle Stellen für das Öffentlichkeits-Referat einzuplanen, die entsprechende Arbeitsentschädigungen für ihr Engagement erhalten sollen.

Angemessene Entlohnung für Engagement soll nach den Vorstellungen der potentiellen Koalitionäre allgemein gewährleistet werden, die AE’s möglicherweise erhöht werden. Darüberhinaus soll die Mittelvergabe in Zukunft wieder Referatsgebunden erfolgen, sodass die einzelnen Abteilungen weitgehend autonom agieren können und sich nicht – wie derzeit – jede Ausgabe erst genehmigen lassen müssen. Man scheint sich bei den Eckpunkten der AStA-Arbeit schon überaus einig zu sein. Zwar wurden noch keine Stellen direkt besetzt, doch lässt sich auch hier ein deutlicher Konsens erkennen. Gleiches gilt für Themen wie dem Wunsch nach verbesserter Gremienvernetzung oder der Einrichtung diverser Projektstellen.

Die Ergebnisse der ersten Koalitionsrunde werden zurzeit in den einzelnen Parteien diskutiert. Bald werden die Verhandlungen fortgesetzt, dann sollen neben weiteren, noch nicht behandelten Schwerpunkten möglicherweise auch schon erste Personalfragen geklärt werden. Die Gespräche werden somit wohl nicht mehr lange dauern, es erscheint durchaus auch nicht abwegig, dass man bereits zum Sommersemester einen neuen AStA aufstellen kann.


Zum Interview mit der Spitzenkandidatin der Grünen HSG, Alice Barth.