campus-web: Herr Oberbürgermeister, als wir die Vorbereitungen für dieses Interview trafen, waren Rücktritte unter der politischen Führungselite Deutschlands en vogue. Gleichzeitig passierte das Drama der Loveparade. Die Presse war in diesem Zuge erfüllt von Rufen nach Verantwortung. Deswegen an Sie die Frage: Was bedeutet eigentlich Verantwortung für einen Oberbürgermeister?

Jürgen Nimptsch: Sie fragen an dieser Stelle nicht den Bürger, den Familienvater, oder den, der für sich selbst verantwortlich ist – Sie fragen den Bürgermeister einer Stadt. Das heißt, ich habe mich bereiterklärt, ausgestattet durch das Wählervotum, Dinge zu tun, die dem Wohle der Stadt gereichen sollen. Dinge, die ich für andere mache, vorbereite, zur Entscheidung bringe.

cw: Damit resultiert die Verantwortung aus der Amtsübernahme heraus. Man muss sie nicht erst im Falle eines Falles übernehmen.

Jürgen Nimptsch: Man übernimmt sie mit dem Amtseid.

cw: Lastet die Verantwortung über eine ganze Stadt schwer?

Jürgen Nimptsch: Da muss man unterscheiden. Ich habe nicht die ganze Verantwortung für die ganze Stadt, sondern die Verpflichtung, zum Wohle der gesamten Stadt zu arbeiten und dort mein Bestes zu leisten. Als politische Person ist man daher auch verantwortlich für das eigene Handeln sowie im weiteren Sinne für das von 4000 städtischen Mitarbeitern. Auf der einen Seite haben wir also Dinge, bei denen ich originär persönlich Verantwortung trage, Prozesse, die ich mitsteuere und bei denen ich mich einbringe, die ich begleite und deswegen auch mitverantworte. Auf der anderen Seite steht das Handeln der gesamten Organisation. Ich trage zum Beispiel keine Verantwortung für operative Entscheidungen des Leiters der Feuerwehr bei einem Brandeinsatz. Gleichwohl habe ich die Verantwortung dafür, dass die Feuerwehr vernünftige Arbeitsbedingungen hat, so dass sie zum Beispiel immer in acht Minuten am Brandherd ist.

cw: Deshalb gibt es bald auch eine neue Feuerwehrleitstelle in Bonn?

Jürgen Nimptsch: Ja, hier wurde Verantwortung seitens der Verwaltung und der Politik zunächst unterschiedlich wahrgenommen. Der Rat hatte sich, was die Leitstelle mehrheitlich angeht, nach meinem Verständnis ein bisschen weniger verantwortlich gefühlt, als es nötig gewesen ist. Dies ging soweit, dass der damalige Feuerwehrdezernent Dr. Kregel den Rat fragte: "Wollen Sie wirklich, dass die jungen Feuerwehrbeamten keine 'Heißausbildung' mehr machen dürfen? Oder kein Fahrsicherheitstraining absolvieren können?" Das hat dann gezogen. Aber so nimmt man eben Verantwortung unterschiedlich wahr.

cw: Welchen Einfluss hat das Medienverhalten auf politische Entscheidungen?

Jürgen Nimptsch: Das Problem stellt sich für mich nicht. Ich stehe zu meinen politischen Entscheidungen, egal, was die Medien dazu sagen.

cw: Sollte man Bürger mehr mitnehmen und einbinden?

Jürgen Nimptsch: Ich glaube, dass man heute die Verantwortung für eine politische Entscheidung sehr viel stärker durch die Bürger absichern muss, als das früher der Fall war. Deshalb bringen wir zum Beispiel den Haushalt 2011/12 mit einer stärkeren Bürgerbeteiligung auf den Weg.

cw: Wie sieht das in der Realität aus?

Jürgen Nimptsch: Im Januar wird es die Möglichkeit einer Einflussnahme der Bürgerinnen und Bürger geben. Und wenn eine solche gewachsene Entscheidung steht, dann hat sie meiner Meinung nach auch eine viel größere Chance auf stärkere Akzeptanz in der Bürgerschaft. Das ist sicherlich nicht einfach, aber dann ist das Ergebnis auch leichter zu vertreten. Natürlich wird es immer Menschen geben, denen das Resultat missfällt. Die Aufgabe besteht also eher darin, dass man im Vorfeld Verantwortung breiter streut.

cw: Das Viele-Schultern-Prinzip?

Jürgen Nimptsch: Nein, ich will Verantwortung nicht auf andere abschieben. Aber ich will, dass sie länger hält. Das geht, indem wir bei den Bürgern für unsere Positionen werben und sie einbinden.

cw: Ist die Übernahme politischer Verantwortung für Fehler auch immer gleich Schuldübernahme?

Jürgen Nimptsch: Nein. Politische Verantwortung ist ja etwas anderes als juristische Schuld. Da geht es dann letztlich um Fahrlässigkeit und grobe Fahrlässigkeit, und darüber entscheiden in der Gewaltenteilung die Gerichte. Über die Frage, ob jemand politisch verantwortlich ist, entscheiden Politiker oder Wähler.

cw: Das Ereignis Loveparade sollte der krönende Abschluss der Kulturfeierlichkeiten im Ruhrgebiet 2010 werden. Es scheiterte an fehlerhafter Planung und Durchführung auf der Organisationsebene. Aber auch an zum Teil nachvollziehbarem menschlichem Versagen auf der Besucherseite. Darf ein Oberbürgermeister sich für den Erfolg feiern lassen, andererseits die Schuld aber auf andere Schultern abschieben, wenn es schiefgeht?

Jürgen Nimptsch: Ein Stadtoberhaupt ist nie gut beraten, sich für einen Erfolg feiern zu lassen. Erfolg wächst immer, wenn viele ihn vorbereiten. Man nehme beispielsweise das Sicherheitskonzept von Pützchens Markt nach der Loveparade. Mit diesem Erfolg habe ich von allen Beteiligten am allerwenigsten zu tun. Und ich werde mich hüten, mich dafür feiern zu lassen. Gleichwohl habe ich im Rahmen der Möglichkeiten versucht, die aufgeheizte Luft etwas abzukühlen und alle Beteiligten zu einer tragbaren Entscheidung zu bewegen. Aber da haben zwanzig Menschen mitgewirkt. Die richtige Frage lautet: Wer hat welchen Anteil?

cw: Das könnte man in Bonn auch bei anderen Dingen fragen.

Jürgen Nimptsch: Wir haben in Bonn [mit dem Konferenzzentrum, anm. d. Red.] ein Projekt, dem der Geruch des Scheiterns anhaftet. Natürlich wird es nicht scheitern. Dennoch liegt es manchmal wie ein Dämon über der Stadt. Acht Monate nach Beginn der Periode hätte der Rat auf einer Sitzung zum Thema WCCB am liebsten Folgendes gehört: "Der Oberbürgermeister stellt fest: Die alte Oberbürgermeisterin und folgende Verwaltungsbeamten tragen die Schuld, und der Rat hat nichts damit zu tun." Da hätte der Rat sicherlich geantwortet: "Bravo, super, wir lieben unseren OB." Stattdessen habe ich gesagt: "Null Verantwortung hat hier niemand". Immerhin waren 48 Ratsmitglieder bereits in der letzten Legislaturperiode Mitglied des Stadtrats.

cw: Wie sieht es im Falle Duisburgs aus?

Jürgen Nimptsch: Was den Vorgang in Duisburg angeht, hätte der OB meines Erachtens politische Verantwortung übernehmen müssen. Er hätte aber nach meiner Auffassung der Sachaufklärung keinen Dienst erwiesen, wenn er zurückgetreten wäre. Damit hätte er allein den Schwarzen Peter gehabt, und alle anderen hätten sich in Ruhe zurücklehnen können. Das ist die Gefahr eines Rücktritts.

cw: Wäre die Übernahme von Verantwortung in diesem Falle nicht auch eine Geste gewesen? Hätte er sich nicht zum Fels in der Brandung gemacht?

Jürgen Nimptsch: Werden Sie einmal Fels in der Brandung, wenn da 21 Tote liegen.

cw: Also sehen Sie auch, dass es verfehlt war, die Debatte um Rücktritte anzustoßen, bevor da der Staatsanwalt nur einen Aktendeckel verschoben hat?

Jürgen Nimptsch: Es war wohl genausowenig hilfreich, wie am ersten Tag vor der Presse zu sitzen und nichts zu sagen. Aber: Wenn man zum erstenmal in einer so schwierigen Situation ist, ist es schwer, eine gute Figur zu machen. Genausowenig hilfreich war übrigens das Verhalten des Innenministers, als er sich - von Fürsorge geprägt - sofort vor die Polizei stellte und sagte: "Ja, wenn einer keine Fehler gemacht hat, dann die."

cw: Wie klug ist es, in einer solchen Situation auf die Abwahlmöglichkeiten des Stadtrats zu verweisen?

Jürgen Nimptsch: Das ist wenig hilfreich. Der Stadtrat ist sich seiner Möglichkeiten ganz genau bewusst. Ich kann auch hier keinen Rat geben, kann das nur aus der Distanz bewerten. Hinterher ist man immer schlauer. Aber natürlich wäre es wünschenswert gewesen zu sagen: "Ja, ich übernehme politische Verantwortung. Ja, ich kläre auf. Und wenn ich am Ende Schuld trage, gehe ich auch."

cw: Angesichts der vielen Rücktritte im Jahr 2010, fehlt es heute an Führungspersönlichkeiten in der Politik. Das beste Beispiel für diese Flucht aus dem Amt ist der Rücktritt Horst Köhlers, das ja als ein Sich-aus-dem-Amt-Stehlen wahrgenommen wird. Die Motive für seine Abkehr sind bis heute wenig nachvollziehbar. Wecken gerade solche Rücktritte in der Öffentlichkeit den Eindruck, dass man die Brocken hinwirft, obwohl alles scheinbar gut läuft?

Jürgen Nimptsch: Die Frage, die sich hier stellt, lautet: Wann tritt man zurück? Ich finde es ungehörig, sich wählen zu lassen und dann vor Ende der Wahlperiode ohne erkennbaren triftigen Grund zurückzutreten. Einen solchen Grund hatten weder Ole von Beust noch Roland Koch noch Horst Köhler. Da bin ich konservativ gestrickt: Gewählt sein, heißt durchhalten.

cw: Bis zum letzten?

Jürgen Nimptsch: Nein. Bei einer dramatischen Verfehlung muss man auch bereit sein einzugestehen: "Ich weiß zwar nicht, welcher Teufel mich geritten hat, aber ich bin nicht mehr tragbar."

cw: Ein Beispiel?

Jürgen Nimptsch: Frau Käßmann etwa hat meinen tiefen Respekt. Sie hat genau gesehen: Für sich genommen ist das [Trunkenheit am Steuer, Anm. d. Red.] eigentlich kein Delikt, das solche Konsequenzen erfordert. Aber es hat sie in ihrer Rolle derart beschädigt, dass die Medien sie in den nächsten Monaten gnadenlos mit der Pulle auf der Titelseite gezeigt hätten. Dieser Rücktritt war richtig.

cw: Das war aber auch einer dieser Rücktritte, den keiner wollte.

Jürgen Nimptsch: Aber sie hätten sie gehetzt.

cw: Natürlich. Man kann nicht Moral predigen, ohne die Folgen eines Fehlverhaltens zu tragen. Für einige Medien ist so etwas natürlich ein gefundenes Fressen. Aber auch sie ist nur ein Mensch.

Jürgen Nimptsch: Das hat sie ja auch gesagt. Aber das ist eine, die auch später einmal wiederkommt.

cw: Ein anderes Beispiel haben wir an der Uniklinik Mainz. Mehrere Säuglinge starben dort an verschmutzten Infusionen. Der 52jährige Augenarzt Norbert Pfeiffer, Leiter der Mainzer Uniklinik, wählte einen anderen Weg: er trat sofort mit allem seinem Wissen an die Öffentlichkeit. Ihm war klar, dass sich langfristig Versäumnisse kaum unter den Teppich kehren lassen. "Die Wahrheit sei weniger gefährlich." Können Politiker das nicht tun, oder ist das nur ein auffälliger Einzelfall?

Jürgen Nimptsch: Das kann ich Ihnen nicht sagen. Ich kann nur für mich im Falle des Konferenzzentrums sagen, dass ich die Mitarbeiter mit der Unschuldsvermutung bei mir behalte, für Aufklärung eintrete und mit der Staatsanwaltschaft kooperiere. Das heißt aber längst nicht, dass ich mir alles bieten lasse, was Medien glauben, an reißerischen Berichten zustandebringen zu müssen. Und auch nicht, dass ein Staatsanwalt über das Ziel hinaus schießen darf.

cw: Gibt es hier also einen richtigen Weg?

Jürgen Nimptsch: Ob das am Ende alles so richtig ist, werden wir sehen. Aber für mich ist entscheidend, dass ich auch mir selbst und meinem eigenen Gewissen gegenüber verantwortlich bin. Man muss jeden Morgen in den Spiegel sehen können. Meine Entscheidungen müssen mit meiner grundsätzlichen Haltung übereinstimmen.

cw: Warum war das zuvor im Falle des WCCB anders?

Jürgen Nimptsch: Wie meinen Sie das?

cw: Zeitgleich mit der Erklärung der Oberbürgermeisterin, sie wolle nicht mehr kandidieren, wurden erste Kostensteigerungen bekannt.

Jürgen Nimptsch: Ja, Kostensteigerungen, aber die sind...

cw: Normal?

Jürgen Nimptsch: Die Stadt war ja nicht der Bauherr. Klar ist, dass Fehler gemacht worden sind. Ob aber damals bereits jemand hätte zurücktreten müssen, ob man dafür die Baustelle hätte stillegen sollen, das sei dahingestellt.

cw: Aber ab wann war denn der Punkt da, an dem jemandem hätte auffallen müssen: "Oh, hier läuft etwas verdammt schief. Man könnte jetzt an die Öffentlichkeit gehen, und es wäre weniger schädigend, als wenn man es hinauszögert."

Jürgen Nimptsch: Wie ich bereits in der Ratsrede gesagt habe: Im April 2008 hätte man die Reißleine ziehen können. Damit hätte man bestimmte Folgewirkungen sicherlich ausgeschlossen, aber…

cw: Aber?

Jürgen Nimptsch: Aber eventuell hätte man dann keine Dächer auf den Gebäuden gehabt. Möglicherweise wäre der Schaden in den Gebäuden dann größer geworden. Vielleicht hätte man aber auch einen neuen Investor gefunden. Das war eine Abwägungssache. Aus meiner heutigen Sicht haben die OB und die Projektleitung die Politik immer eingebunden, zumindest die Fraktionsvorsitzenden. Und die Haltung war dann: Durchhalten und Dach drauf.

cw: Also sitzen und saßen im heutigen Rat noch Leute, die gewissermaßen auch Verantwortung tragen?

Jürgen Nimptsch: Ja, und in der Verwaltung auch.

cw: Letzte Frage: Haben Sie vor, in den nächsten Wochen und Monaten zurückzutreten?

Jürgen Nimptsch: (Lacht) Wieso?

cw: Dann könnten wir es wenigstens als erste berichten.

Jürgen Nimptsch: Nein. Obwohl mich neulich ein junger Stadtverordneter aus dem Bürgerbund gebeten hat, doch bitte zurückzutreten, nachdem ich diese eine Rede gehalten habe. Anscheinend habe ich in dieser Rede vieles gesagt, was ihm nicht gefiel. Dabei zitierte er auch die Schlagzeile des General-Anzeigers "Tarnen, täuschen, tricksen", für die sich dieser allerdings bei mir inzwischen entschuldigt hat. Nein, ich habe nicht vor zurückzutreten.

cw: Wir danken für das Interview!