Kommentar: Von abstrusen Steuern, blauen Dunstwolken und einer verrückten Tabaklobby

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Rauchen ist out. Die Zeiten der freiheitspersonifizierenden Marlboro Cowboys sind spätestens nach dem Lungenkrebstod des selbigen vorbei. In Restaurants und Gaststätten sind Qualmer längst nicht mehr willkommen, in Diskotheken und Kneipen werden sie zusehends stärker bekämpft. Und doch bleiben sie uneinsichtig – geraucht wird noch immer. Diese Hartnäckigkeit ist ein Segen für die Regierung, denn diese sieht in den Tabakkonsumenten eine Kuh, die nicht leer gemolken werden kann. Da klopft man sich zufrieden auf die Schulter und beglückwünscht einander zu dem "Lucky Strike" gegen die bestehende Finanzlücke im Haushalt.
Innovativ mag die Idee die Tabaksteuer anzuheben zwar nicht zu sein, doch wozu großartige Überlegungen anstellen, steht einem doch diese todsichere Variante der Geldbeschaffung zur Verfügung. Denn was früher einmal funktioniert hat, sollte es auch weiterhin tun. So scheint zumindest die Bundesregierung zu denken. Wenn die Glimmstängel schon unseren "Kampf gegen den Terror" oder den Mutterschutz finanzieren – wieso auch nicht noch mehr Dinge? Zum Beispiel die Verluste der Ökosteuereinnahmen. Einfacher umzusetzen ist es allemal. Wer würde dem CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe widersprechen, wenn er uns erzählt, Arbeitsplätze seien wichtiger als billige Zigaretten. Billig sind diese zwar schon längst nicht mehr, doch ansonsten ist sein Argument natürlich unschlagbar. Hart schuftende Industriearbeiter gegen giftwolkenversprühende Kettenraucher.
Der Kleine Mann profitiert von dieser Lösung keineswegs. Die Regierung bleibt ihrer Linie treu und unterstützt nach den Hoteliers oder der Atomindustrie nun auch Großbetriebe mit hohem Energieverbrauch. Die Konjunktur steigt - die Steuern auch. Im Gegensatz dazu müssen Studierende irgendwie ihre Studiengebühren auftreiben und Hartz-VI-Empfänger ohne Elterngeld auskommen. Aber die würden das ja eh nur für Kippen und Bier ausgeben.
Ca. eine Million Mehreinnahmen verspricht man sich ab 2015 von der schrittweise zu erfolgenden Erhöhung. Dies wird zwar nicht reichen, um das Loch im Finanzplan des Bundes sanieren zu können, doch immerhin ist es eine Riesenerleichterung. So sähe zumindest die Theorie aus, denn es bleibt abzuwarten, ob sich die Finanzexperten da mal nicht verspekuliert haben. Denn es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass frühere Steuererhöhungen bei Tabakkonsumenten dazu geführt haben, dass diese schlichtweg weniger geraucht haben oder auf selbstgedrehte Zigaretten umgestiegen sind. Hier hat man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt: Feinschnitt und das Billigsegment sollen preislich angeglichen, sprich – drastisch teurer gemacht werden. Da freut sich der osteuropäische Schmuggler, der sein jetzt schon boomendes Geschäft bald deutlich erweitern können wird.
Eine weitere Kuriosität in dieser Geschichte ist, dass der Vorschlag der Preiserhöhung von der Seite gekommen ist, von der man es am wenigsten erwartet hätte – nämlich von der Tabakindustrie selbst. Was genau da in die Lobby gefahren ist, kann man nur vermuten. Wahrscheinlich ist, dass sie dadurch ihre eigenen geplanten Preiserhöhungen kaschieren wollten.
Es scheint so, als wäre der Bund eher dazu bereit den Steuerbogen ins Negative zu überspannen, als einem Großindustriellen mal auf den Schlipps zu treten. Sicherlich muss der Staat sein Bestmögliches tun, um Arbeitsplätze zu sichern und die Schulden abzubauen. Doch wie lange man dabei noch von ganz unten schöpfen kann, ist mehr als fraglich.
Autor: Eugen Lyubavskyy / Bild: Aldon Scott Mc Leod (www.sxc.hu, Standard-restrictions) / 12.11.2010 | Artikel drucken |