Seit einigen Wochen zeigt sich in den Medien verstärkt das Bild einer offenen und auf Dialog mit seinen direkten Nachbarn bedachten Türkei. Zuvor war der islamische Staat vor allem dadurch aufgefallen, dass er sich intensiv um Kontakte und Integration in der westlichen Welt bemühte. 2005 trat man schließlich sogar in Beitrittsverhandlungen mit der EU. Gleichzeitig hat sich die Türkei in den letzten Jahren auch zu einem zentralen Vermittler von Demokratiegedanken im nahen Osten gemausert. Woher stammt dieser plötzliche Wandel in der Außenpolitik?

Genau dieser Frage will Asiye Öztürk auf den Grund gehen. Auf Einladung der Bonner Middle East Society hielt sie am Mittwochabend einen Vortrag zum Thema „Der innenpolitische Kontext des außenpolitischen Wandels der Türkei“. Öztürk ist eine Bonner Politologin, deren Schwerpunkt auf der Beschäftigung mit zeitgenössischen Entwicklungen und der Situation in der Türkei liegt. Ihre Kernthese ist, dass die innenpolitische Entwicklung, welche die Türkei seit Ende der 1990er Jahre erlebt, auch einen zentralen Erklärungsfaktor für deren Außenpolitik darstellt.

Die Gründe für den Wandel in der Innenpolitik finden sich darin begründet, dass sich die politischen wie gesellschaftlichen Kräfte mit der Zeit veränderten, neue Akteure gelangten in einflussreiche Positionen, brachen die autoritären Strukturen auf und leiteten wegweisende Veränderungen ein. Dies waren seit den 80er Jahren vor allem anatolische Wirtschaftsriesen, welche die Exportorientierung des Landes stark förderten und die sich schnell zu einer neuen Elite entwickelten.

So begann eine generelle Pluralisierung aller Entscheidungsprozesse. Ökonomische Interessen rückten stärker in den Fokus der Innenpolitik und wirkten sich weiter auf die Außenpolitik aus. Ein Ausbau der Handelsbeziehungen auch zu den direkten Nachbarn wurde unumgänglich.

Ein weiterer entscheidender Aspekt, der zum Wandel der türkischen Politik führte, war der Regierungswechsel 2002. Die islamisch-konservativ ausgerichtete AKP gelangte an die Macht und führte in der Folgezeit diverse Reformen durch.

Hierzu zählten, neben dem weiteren Ausbau der nachbarschaftlichen (Handels-) Beziehungen durch die Aufgabe der Fokussierung auf den Westen, vor allem die Eindämmung des militärischen Einflusses auf politischer Ebene sowie eine bewusst eingesetzte Bezugnahme auf die eigene islamische Vergangenheit. Das bedeutet konkret, dass man fortan den alten Status als „Kolonialherr“ im nahen Osten geschickt nutzte, um in näheren Kontakt mit dem Umland treten zu können.

Denn hier herrschte noch immer eine gewisse „historische“ Akzeptanz vor, die sich schließlich weiterentwickelte zu einer Akzeptanz der Türkei als Wertevermittler für demokratische Leitideen. Damit einher ging auch eine Veränderung der öffentlichen Wahrnehmung der Türkei, die sich weniger als der introvertierte und am Trauma des Unterganges des Osmanischen Reiches krankende Einzelkämpfer zeigte. Vielmehr nahm sie die Rolle eines Modernisierungshelfers für andere arabische Staaten ein.

Dass ihr dabei Grenzen gesetzt sind, weil die tatsächlichen Veränderungen letztlich nur von den Staaten selbst in Gang gebracht werden können, ergibt sich von selbst, wurde jedoch auch von der Referentin noch einmal unterstrichen: „Natürlich muss der Nahostkonflikt gelöst werden. Aber das kann die Türkei nun wahrlich nicht alleine schaffen.“

Der Redebedarf in der dem Vortrag folgenden Diskussionsrunde war enorm groß. Asiye Öztürk konnte zwar auf alle Nachfragen direkt antworten, doch zielten viele Fragen in Richtungen, die wohl kaum im Rahmen eines einzigen Abends zu beantworten sind: Kann die Türkei entscheidend bei der Lösung des Nahost-Konfliktes helfen? Werden sich die angestrebten, freundschaftlichen Beziehungen auf regionaler Ebene dauerhaft mit den Bemühungen um eine Akzeptanz im Westen vereinbaren lassen? Wenn ja, kann die Türkei dann als Vermittler zwischen Ost und West agieren?

Fragen, zu denen sich jeder seine eigene Meinung bilden muss, mit der dann in langwierige Diskussionen eingestiegen werden kann. Gelegenheit dazu bot die Middle East Society denn zum Abschluss auch prompt. Denn wer Lust hatte, wurde herzlich eingeladen, sich einer kleinen Kneipentour anzuschließen. Da konnte die hitzige Diskussion dann fortgesetzt werden…